Kreis Coesfeld vernetzt

Coesfeld, 03.09.18 (hlm). Einmal im Monat treffen sich die Verwaltungschefs der elf Kommunen und des Kreises Coesfeld zu einem Arbeitstreffen. Dieses Mal begrüßten Coesfelds Bürgermeister Heinz Öhmann und Lüdinghausens Bürgermeister Richard Borgmann ihre Amtskollegen im “Großen Sitzungssaal” des Rathauses der Kreisstadt. Die Vertreter der Presse erhielten im Anschluss auf der Pressekonferenz von den beiden Gastgebern eine Übersicht der Gesprächsergebnisse.

Besonderer Gast ist Christian Almering, der seit acht Monaten als Geschäftsführer der EUREGIO wirkt. 60 Jahre lang stärkt die Institution das Zusammenwachsen die Gemeinschaft im deutsch-niederländischen Grenzraum. Nicht ohne Sorge blicke Almering auf die aktuelle Situation Europas, resümiert Richard Borgmann auf der Pressekonferenz und zitiert ihn: “Was die Großen nicht hinbekommen, sollen die Kleinen lösen.” Das heißt, nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern Visionen entwickeln. Es gibt im deutsch-niederländischen Grenzraum viel ausschöpfbares Potenzial, sowohl aus wirtschaftlicher Sicht, wie auch in der gesellschaftlichen Kohäsion. Tourismus und Bildung nennt Borgmann Beispiele. Öhmann bringt den Grenzinfopunkt in die Gesprächsrunde ein. Eine Beratungseinrichtung, die bis 2020 als “INTEREG-Projekt” gefördert wird. Sie ist die Anlaufstelle für Rechtsfragen von Menschen, die im Nachbarland leben oder Arbeiten wollen. Die Beratungsstelle in Enschede kooperiert mit der Agentur für Arbeit Coesfeld. Ganz kritiklos entlassen die Verwaltungschefs den EUREGIO-Geschäftsführer Almering nicht aus dem Arbeitskreis. Der Fokus solle nicht allein auf den Südkreis gelegt werden. Der Blick über den Rand bis ins angrenzende Ruhrgebiet ist etwas kurzsichtig. Positiv bewerten Öhmann und Borgmann die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs mit der Optimierung der Bahnlinie Enschede-Dortmund. Dabei hat zwar nicht direkt die EUREGIO ihren Anteil, aber die Schiene ist eine wichtige wirtschaftliche und gesellschaftliche Verbindung zwischen den Regionen. Geldmittel fließen von der EU-Förderstelle in Bildungseinrichtungen, wie Universitäten. Coesfelds Dependance der Fachhochschule Münster profitiert indirekt von diesen Finanzströmen.

Vom Grenzüberschreitenden richtet sich der Blick auf den Kreis Coesfeld. Landrat Dr. Christian Schulze Pellengahr wirbt für die dritte Runde des Ökoprofits. Einige Unternehmen haben ihre Teilnahme zugesichert. Die Werbetrommel dreht sich weiter, um weitere Firmen und Einrichtungen für das Klimaschutzprojekt zu gewinnen. Für Öhmann ist es kein reines Prestige- oder Imageprojekt. Es gehe hierbei um konkret individuell ausgearbeitete Vorschläge zur Energieeinsparung, die sich ökonomisch in der Bilanz der teilnehmenden Unternehmen positiv auswirken. Mit Sarah Rensner hat der Kreis Coesfeld eine Klimaschutzmanagerin, die Aktivitäten und Projekte auf kommunaler Kreisebene koordiniert und das Klimaschutzkonzept als Handbuch hat. Wünschenswert wäre es in Augen von Öhmann, wenn sich die Arbeit nicht nur auf Koordinierung, sondern auch auf konkrete Projekte fokussieren, die messbare Ergebnisse liefern.

Auf der Agenda des Arbeitstreffens stand auch die Schaffung eines Standards für die Markierung des Radwegenetzes. “Das bisherige Wabensystem hat sich nicht bewährt”, zieht Öhmann einen Schlussstrich. Ein Neues soll her, und zwar landesweit. Am besten über eine zentrale Stelle geplant und gesteuert, damit kein bunter Mix entsteht. Das Projekt steckt noch in den Kinderschuhen. Gegenwärtig stecken die Kommunen ihre Zielvorstellungen ab. Unteranderem könnte sich das in den Niederlanden verwendete Knotenpunktsystem als Blaupause eignen.

Der Kreis ist ein Umlageverband, der sich aus den finanziellen Einlagen der elf Städte und Gemeinden mitfinanziert, dessen Höhe durch den Hebesatz festgelegt ist. “Jeder dritte Euro geht an den Kreis”, rechnet Borgmann vor. Das ist von den Kommunen in der gegenwärtigen guten Wirtschaftslage mehrheitlich zu leisten. Lüdinghausens Bürgermeister will weiter nach vorne blicken und sich auf schlechtere Zeiten vorbereitet wissen. Deutlich richten die Bürgermeister ihre Forderungen in die Richtung einer mittelfristigen Finanzplanung und einer weiteren Absenkung der Hebesätze. “Damit Kommunen die Kreisumlage nicht über finanzieren müssen”, so Borgmann.

Kreisweiter Schulentwicklungsplan – da kann sich die Stadt Coesfeld mit seiner eigenen Entscheidungshoheit etwas zurücklehnen. In der Kreisstadt besteht ein breites Schulangebot. Das ist in einzelnen Nachbarkommen nicht so luxuriös. Besonders die Erreichbarkeit von Förderschulen grenzt punktuell an die Unzumutbarkeit. Das soll sich mit der Aufstellung eines Schulentwicklungsplans verbessern.

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